@article{oai:sucra.repo.nii.ac.jp:00018121,
 author = {三宅, 雄彦},
 issue = {2},
 journal = {政策と調査},
 month = {},
 note = {自治基本条例は「自治体の憲法」であると、一般的に定義されるが、その趣旨は、憲法が権力を制限する機能と構成する機能を持つこと、その憲法が法秩序の中で最高法規性を保持すること、ここにあろう。しかし、自治基本条例の最高規範性とは一体どんな意味を持つのか、この条例に優位する国の法令は自治基本条例にどんな態度を取るか、その法令による制約の下で自治基本条例はどんな役割を果たすのか。本稿では、ドイツ公法学上の正統性と職務という概念を用いながら、自治基本条例が持つという憲法的性格の理論的意義に検討を加える。一つには、自治基本条例は、行政活動の当事者である市民から直接自律的正統性を調達する可能性があるが、全体でなく個々の市民に十分な距離を取れない恐れがある点、法令による援助を必要とする。もう一つ、自治基本条例は、地方自治法によりその基本構造が予め確定されているが、これは、住民投票制に僅かの可能性があるのを除き、公共善を実現する職務の設定権が剥奪されることを意味する。

Normalerweise wird die „Grundsatzung für kommunale Autonomie(Jichi-Kihon-Jorei)“ als „Verfassungsrecht der Gemeinde“ begriffen. Diese These bedeutet, dass sie mit zwei Verfassungsfunktionen ausgestatet ist, einerseits die Staatsgewalt zu begrenzen und andererseits sie zu konstituieren. Aber diese Satzung sollte auch den oberesten Rang in der jeweilen kommunalen Rechtsordnung haben, allerdings unter strikten Grenzen der staatlichen Gesetze und Verordnungen, insbesondere unter Hürden des „Gesetzes für kommunale Autonomie(Chiho-Jichi-ho)“. Jedoch sollte man diese „obereste“ und „begrenzte“ Normativität der Grundsatzung als etwas positives erfassen. Eine mögliche Lösung gibt es, dass ihre Geltung in der Tat durch die staatlichen Gesetze eng bedingt ist. Erstens ist es nötig, die Distanz zwischen Bürger und Gemeinde zu halten, um die autonome Legitimität der Kommunen vor der partizitiellen Interessen zu schützen. Zweitens ist damit die Gemeinde der Befugnisse, die Ämter für Verwirklichung des Gemeinwohls zu setzen, fast beraubt, ausschließlich des Refedendums., １ 地方自治体の「憲法」 
２ 最高規範性の代替手段 
３ 法令と民主的正統化論
４ 自治体による職務設定
５ 住民投票制度と職務法, text, application/pdf},
 pages = {57--70},
 title = {自治基本条例の憲法性〔論文〕},
 year = {2012}
}